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Neuwagenkauf - Unbenutzt aber nicht fabriksneu

Die Zitrone: Das Auto war zwar unbenutzt, aber nicht fabriksneu im Sinne der Norm. Der Käufer erfuhr dies nur durch Zufall.

Noch war die (Auto-)Welt für Herrn M. in Ordnung, als er Ende Februar 2013 seinen neuen Toyota Verso-S vom Autohaus Bacher in Hall in Tirol übernahm. Er hatte keinen Anlass für Beschwerden, bis er Mitte April die Reifen umstecken ließ – wobei sich herausstellte, dass die Sommerreifen zwar ungebraucht, aber bereits im Oktober 2011 produziert worden waren. Herr M. wurde aufmerksam und wollte vom Generalimporteur wissen, wie alt das Fahrzeug selbst sei.

Eine einfach zu beantwortende Frage, möchte man meinen, doch erst mit Unterstützung des ÖAMTC gelangte Herr M. an die – für ihn unerfreuliche – Antwort. Das Fahrzeug war gleichfalls im Oktober 2011 erzeugt worden und zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Jänner 2013 bereits mehr als 14 Monate alt.

Norm: Fabriksneu nicht älter als 11 - 13 Monate

Nun sind längere Standzeiten bei Neuwagen zwar nichts Ungewöhnliches und der Toyota war auch nicht gefahren worden. Allerdings ist die ÖNORM V5051 anzuwenden, die unter anderem besagt, dass ein Auto, das außerhalb des EU-Raums produziert wurde, nicht älter als 13 Monate sein darf, um als fabriksneu deklariert zu werden (Anm.: bei Produktion im EU-Raum sind es 11 Monate). Darüber hinaus gibt es dazu ein einschlägiges Urteil des Oberlandesgerichtes Wien aus dem Jahr 2008.

Autohaus nimmt Toyota zurück

Herr M. fühlte sich getäuscht und strebte die Rückgabe des Fahrzeugs an. Nach längerem Hin und Her stimmte das Autohaus zu, den Toyota gegen eine zulässige Abschlagszahlung von 900 Euro für die bis dahin gefahrenen Kilometer zurückzunehmen. Zugleich unterbreitete man Herrn M. das Angebot, für 1.000 Euro Aufzahlung einen Neuwagen laut ÖNORM zu erwerben.

Doch er winkte ab, sein Vertrauen war nachhaltig erschüttert worden. Kein Wunder, fand sich doch im Kaufvertrag der Vermerk "Neufahrzeug", was ohne Zweifel den Kundenwunsch nach einem fabriksneuen Auto ausdrückt. Dass es der Händler damit nicht so genau nahm, ist einen ganzen Korb voll Zitronen wert.

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