GIS Gebühren Info Service: TV-Gebühren

Widerrechtlich vorgeschrieben

Seite 1 von 1

KONSUMENT 10/2016 veröffentlicht: 29.09.2016

Inhalt

Wer nur einen Computer hat, muss keine ORF-Gebühr zahlen.  - In der Rubrik "Ein Fall für KONSUMENT" berichten wir über Fälle aus unserer Beratung.

Der Fall wurde für den Konsumenten positiv erledigt

Ein GIS-Mitarbeiter stand vor Herrn Pragers Tür und wollte von ihm wissen, ob er ein Rundfunkempfangsgerät habe. Er hatte keines (wovon sich der GIS-Mitarbeiter selbst überzeugte), nutzte das Internet weder für Radio noch für Fernsehempfang und gab das im Auskunftsbogen der GIS so an.

Keine ORF-Gebühr bei Internet-Zugang

Als ihm trotzdem TV-Gebühren vorgeschrieben wurden, verweigerte er die Zahlung mit der Begründung, dass Internetnutzer laut Verwaltungsgerichtshof keine Rundfunkgebühren zu bezahlen haben. Diese Erkenntnis sei für ihn nicht anwendbar und obendrein nicht rechtskräftig, antwortete die GIS, und schickte eine Zahlungserinnerung. Auf unsere Intervention wurde die Forderung storniert.


Die Namen betroffener Konsumenten wurden von der Redaktion geändert. 

Bewertung

Wertung: 2 von 5 Sternen
3 Stimmen
Bild: Das KONSUMENT-Geschenk-Abo