KONSUMENT.AT - Videoüberwachung - Unterschiedliche Schutzbedürfnisse

Videoüberwachung

Wenn das Kameraauge wacht

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Konsument 4/2010 veröffentlicht: 17.03.2010

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Videoüberwachung: für die einen eine sinnvolle Maßnahme zur Hebung ihres Sicherheitsgefühls, für die anderen der direkte Weg zum Orwell’schen Überwachungsstaat.

Mit Jahresbeginn trat eine Novelle des Datenschutzgesetzes in Kraft, mit der präzisiert wurde, wann und unter welchen Umständen eine Videoüberwachung zulässig ist. Auch die Pflichten derjenigen, die eine solche Überwachung durchführen, und die Rechte der Überwachten sind in diesem Gesetz nun genau festgelegt.

Unterschiedliche Schutzbedürfnisse

Wo immer eine Überwachungskamera installiert wird, entsteht ein Spannungsfeld zwischen den Interessen jener, die ihr Geschäft oder ihr Haus mittels Videoüberwachung schützen wollen, und denen jener Menschen, die von diesen Kameras mehr oder weniger zufällig aufgenommen werden.

Wer eine Videokamera installiert, von dem verlangt der Gesetzgeber, dass er „die schutzwürdigen Geheimhaltungsinteressen“ der von der Kamera erfassten Personen gewährleistet. Darunter versteht das Datenschutzgesetz personenbezogene Daten, insbesondere wenn sie das Privat- und Familienleben betreffen. Bei Videoaufnahmen ist dies ein gut erkennbares Gesicht. Solche Daten dürfen nicht weitergegeben oder veröffentlicht werden und sie müssen mit besonderer Sorgfalt behandelt werden.

Meldung an Datenschutzkommission

Zusätzlich muss vor Inbetriebnahme der Kamera eine Meldung an die Datenschutzkommission ergehen. In dieser sind unter anderem der Zweck der Videoüberwachung, der konkrete Ort, die Art der Aufzeichnung (auf Videoband oder digital) und die Art der Speicherung (verschlüsselt oder nicht) anzuführen. Grundsätzlich müssen Daten nach 72 Stunden (exklusive Sonnund Feiertage) gelöscht werden. Ist eine längere Behaltedauer nötig, so muss dies im Antrag begründet werden.

Recht auf Privatsphäre

Ein wichtiger Punkt im Rahmen der Meldung ist auch, ob der Nutzen einer Videoüberwachung in einem vertretbaren Verhältnis zum Eingriff in das Recht auf Privatsphäre steht. Erst nach der Prüfung durch die Datenschutzkommission und Erteilung einer Registernummer darf mit der Videoüberwachung begonnen werden. Nähere Details dazu und Formulare finden Sie auf der Website der Datenschutzkommission .

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Kommentare

  • wer nichts zu verbergen hat,
    von chabron am 08.05.2010 um 18:29
    der braucht auch keine Angst vor einer Kamera zu haben aber da gibts etliche die natürlich davor Angst haben ausgeforscht zu werden in Österreich wird es leider den Kriminellen, darunter gehören auch Jene die immer wieder irgend etwas zerstören müssen, auch die müssen Ängste vor den B Ö S E N Kameras haben es ist anscheinend nicht gewollt die Aufklärung von Verbrechen zu erleichtern ein Beweis dafür war doch der, seit bei einer "gewissen" Schule Kameras installiert wurden, gingen die Zerstörungen fast auf 0 !!!!!!! zurück, das ist bedenklich wenn man dann solche Aktivitäten blockiert