KONSUMENT.AT - Mietrecht: Wer ist für die Therme zuständig? - Wartungspflicht beim Mieter

Mietrecht: Wer ist für die Therme zuständig?

Erhaltungspflichten des Vermieters

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veröffentlicht: 03.02.2015

Inhalt

Wartungspflicht beim Mieter

Wie schon bisher, bleibt der Mieter weiterhin verpflichtet, die mitvermieteten Geräte schonend zu behandeln und ordnungsgemäß zu warten. Verletzt der Mieter die Wartungspflicht kann der Vermieter Schadenersatzansprüche stellen. Wer die Kosten einer Reparatur letztendlich tragen muss, wenn der Mieter seiner Wartungspflicht nicht nachgekommen ist, hängt dann immer vom Einzelfall ab.

Reparatur und Austausch durch Vermieter

Wird eine Reparatur an der Heiztherme oder ein Austausch des Gerätes notwendig, muss der Mieter den Vermieter zunächst davon verständigen. Die Aufforderung zur Durchführung der notwendigen Arbeiten sollte der Mieter in nachweisbarer Form machen und eine angemessenen Frist setzen.

Weigert sich der Vermieter, ihm obliegende Erhaltungsarbeiten vorzunehmen, oder lässt er die gesetzte Frist ungenützt verstreichen, kann der Mieter ein behördliches Verfahren zur Durchsetzung der Arbeiten einleiten und für die Dauer der Beeinträchtigung den Mietzins reduzieren. Der Mieter hat in so einem Fall aber auch die Möglichkeit, selber einen Installateur mit der Mängelbehebung zu beauftragen und die aufgewendeten Kosten anschließend auf den säumigen Vermieter zu überwälzen.

Fällt mitten im Winter die Heizung aus und bleibt der Vermieter untätig, stellt eine solche Ersatzvornahme die geeignete Maßnahme für die rasche Mängelbehebung dar. Keinen sofortigen Anspruch auf Ersatz der (vollen) aufgewendeten Kosten hat ein Mieter allerdings, wenn er das Gerät bereits vor 1.1.2015 reparieren oder erneuern ließ. Im Vollanwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes ist für den Mieter im Falle der Erneuerung des Gerätes vor dem Stichtag allenfalls noch ein teilweiser Kostenersatz bei Mietende möglich.

Abweichung nur in Ausnahmen

Für Mietverhältnisse, die von der Neuregelung nicht erfasst sind, sieht das Gesetz grundsätzlich eine weitreichende Erhaltungspflicht des Vermieters vor, die sich auch auf Geräte zur Beheizung oder Warmwasseraufbereitung erstreckt.

Soweit in diesem Bereich keine "professionelle" Vermietung durch einen Unternehmer (im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes) vorliegt, handelt es sich dabei allerdings nicht um zwingendes Recht. Abweichende vertragliche Regelungen sind in einem gewissen Rahmen möglich, dürfen nach dem Gesamtbild der vertraglichen Gestaltung jedoch nicht zu einer "gröblichen Benachteiligung" des Mieters führen.

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Kommentare

  • Thermentausch vor 2 Jahren
    von REDAKTION am 09.02.2015 um 10:25
    Würden Sie jetzt eine neue Therme brauchen, dann müsste die Genossenschaft sie bezahlen. Da vor zwei Jahren rechtlich eine andere Situation bestand, werden Sie den Rat der Genossenschaft wohl akzeptieren müssen. Ihr KONSUMENT-Team
  • Frage: was ist nun bei einem notwendigen Thermtausch, der vor 2 Jahren stattgefunden hat?
    von utakurt am 08.02.2015 um 14:26
    Mußte vor 2 Jahren in einer Genossenschaftswohnung die Gastherme tauschen meine Anfrage an die Genossenschaft, ob man sich wenigstens anteilsweise an der neuen Therme beteiligen würde, wurde dahingehend abschlägig beantwortet, dass ich ja diese Investition in die Ablösesumme mitaufnehmen könnte, wenn ich die Wohnung weitergebe! Ist da noch was zu machen, dass die Genossenschaft nun die Kosten für die neue Therme übernimmt oder gilt das jetzt erst ab 1.1.2015? Danke für die Info