KONSUMENT.AT - Einkaufen im Ausland - EU-Dienstleistungsrichtlinie

Einkaufen im Ausland

Hindernisse im Binnenmarkt

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KONSUMENT 1/2014 veröffentlicht: 02.01.2013

Inhalt

Über geltendes Recht hinweggesetzt

In allen genannten Fällen setzten sich die Anbieter über geltendes Recht hinweg. Demnach ist eine Diskriminierung aufgrund des Wohnsitzes oder der Staatsangehörigkeit verboten. Das Verbot geht auf die mit 1. Jänner 2010 in Kraft gesetzte EU-Dienstleistungsrichtlinie zurück. Diese wurde in Österreich am 22. November 2011 in nationales Recht umgesetzt.

Das Diskriminierungsverbot bezieht sich explizit auf privatwirtschaftlich tätige Unternehmen. Der Begriff der Dienstleistung wurde dabei mit Bedacht sehr weit gefasst und betrifft auch den Vertrieb von Gütern (Einzelhandel).

Ausnahmen möglich

Eine Ungleichbehandlung aufgrund des Wohnsitzes oder der Staatsangehörigkeit darf es demnach nur geben, wenn sie sich durch objektive und nachprüfbare Kriterien begründen lässt, beispielsweise durch unterschiedliche Mehrwertsteuersätze in den verschiedenen Ländern.

Die Verweigerung des Downloads eines Musikstückes oder eines E-Books kann etwa rechtens sein, wenn der betreffende Händler in dem Land, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, nicht über die erforderlichen Lizenzen und Verwertungsrechte verfügt.

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Kommentare

  • Bestellen in Deutschland @Redaktion
    von ennsi am 14.01.2014 um 22:21
    Ich bestelle nur Medikamente die es auch hier bei uns gibt. z.b.Aspirin, Wick Schnupfenspray, etc. Beim angegebenen Beispiel handelt es sich um das komplett gleiche Equivalent zum Produkt aus der Apotheke um der Ecke hier bei mir in Wien. Allein bei Aspirin C Brause 40stk. liegt der Unterschied bei mindestens 6€. Apotheke = 15,60€ Deutschland = 9,40€ Komplett das selbe Produkt, selbe Verpackung und alles gleich. Würde sogar noch günstiger gehen, nur andere (die noch günstigeren) Apotheken senden nicht nach Österreich -)
  • In Bezug auf Datenträger
    von fgrill am 14.01.2014 um 08:30
    Der Aufschlag auf Datenträger übersteigt bereits den Preis der Datenträger selbst. Das haben aber unsere Vertreter oben so entschieden, das sind die,die von den meisten gewählt wurden. EU ist nicht immer EU.
  • Einkaufen im Ausland
    von ling am 07.01.2014 um 09:34
    Ich bin seit vielen Jahren Kunde von Amazon. Leider kann ich die Ansichten meiner Vorposter hinsichtlich "Diskriminierung" nur teilen. Versuchen Sie einmal Rohlinge (egal welchen Typs) zu kaufen. Amazon hat diesbezüglich sehr günstige Produkte, jedoch nicht für Kunden in Österreich. Wir sind offenbar ein Volk von "Raubkopierern" und natürlich auch "Raubkopiererinnen" (damit leiste ich meinen bescheidenen Beitrag zum Genderwahnsinn), an Datensicherung oder Sicherheitskopie (eine CD, die ich um 30 Euro erworben habe, und wahrscheinlich nie mehr kaufen kann, werde ich sicherlich nicht öfter als einmal aus der Verpackung nehmen, dann läuft nur mehr eine Kopie, insbesondere im Auto) denkt bei Amazon scheinbar niemand. Nach der Hochwasserkatastrophe 2010 war ich froh, dass ich diverse Originalfilme auf DVD kopiert hatte, um wenigstens die Kopie noch ansehen zu können. Auch Blu-ray-Medien zur Sicherung von Festplatteninhalten (ich spreche hier nicht von gerippten Filmen in minderer Qualität, das ist mir trotz technischer Möglichkeiten viel zu mühsam und zeitaufwändig) sind nicht bestellbar. Ja, bestellen kann man doch, dann vor Abschluss der Bestellung "ist leider ein Problem aufgetreten", der Artikel kann nicht an die österreichische Adresse geliefert werden. Zur Ehrenrettung von Amazon: Bei vielen Artikeln wird bereits hingewiesen, dass nach Österreich nicht geliefert wird, jedoch ist das eher die Ausnahme. Natürlich könnte man andere Anbieter wählen, doch sehr oft ist die einzige Zahlungsmöglichkeit eine Kreditkarte oder Systeme wie Pay Pal, und das möchte ich jedenfalls vermeiden. Fakt ist: Es bleibt noch eine Menge zu tun, von einer "Einheit" trotz EU-Mitgliedschaft sind wir noch sehr weit entfernt.
  • Hierbei muß ich "sidestep" Recht geben !!
    von Hueher am 04.01.2014 um 10:24
    ich wollte schon öfters bei "Computerbild" Preisausschreiben mitmachen, dort steht "EXTRA" geschrieben, "leider keine Teilnahme aus Österreich möglich" !!?? Oder ich wollte das Magazin "STERN" abonieren ( ich lese Stern seit 40 jahren, vom Kiosk!) und zu hause lesen, dabei bekommt man sehr nette "Prämien", aber gilt NICHT für Österreich!!!??? Müßte das Magazin hier kaufen........... Es gäbe noch sehr viele Beispiele aus der Medienwelt !! Würde mich schon einmal interr., warum diese Unterschiede??
  • Amazon
    von Altlengbach am 02.01.2014 um 18:29
    Bei Amazon muss man grundsätzlich unterscheiden, ob die Ware von Amazon direkt angeboten und auch geliefert wird oder Amazon nur als "Amazon-Marktplatz" sein Portal für andere Firmen zur Verfügung stellt. Dies erkennt man gleich unter dem Artikel, bei Büchern gibt es nur bei Amazon direkt die Varianten neu oder gebraucht. Bei Marktplatz-Waren ist immer ein hyperlink eingebaut,welcher dann direkt zur URL des "Untermieters" führt. Bei dort abgeschlossenen Rechtsgeschäften hat Amazon nichts damit zu tun. Diese angeprangerten Lieferverweigerungen habe ich bei solchen Firmen auch schon bemerkt.