Sky: Preiserhöhung gesetzwidrig und unwirksam

VKI Klage erfolgreich

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KONSUMENT 10/2015 veröffentlicht: 20.08.2015, aktualisiert: 24.09.2015

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Per Brief wandte sich der Pay-TV Anbieter Sky Österreich an seine Kunden, um diesen mitzuteilen, dass sich die monatliche Gebühr fortan erhöhen würde. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte im Auftrag des Sozialministeriums gegen diese einseitige Preiserhöhung und bekam vom Handelsgericht Wien in erster Instanz Recht. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

"Was sind zwei Euro im Vergleich dazu, alle Spiele Ihres Vereins und internationalen Spitzensport exklusiv und live mitzuerleben – in immer höherer Qualität und umrahmt von der besten Vor- und Nachberichterstattung im österreichischen Fernsehen? Was sind zwei Euro im Vergleich dazu, dass wir unser Angebot durch viele neue HD-Sender wie etwa Sky Sport News HD ständig erweitern und Ihnen Inhalte darüber hinaus nicht nur auf dem Fernseher, sondern mit Sky Go auch über Notebook, iPhone und iPad zur Verfügung stellen? Was sind zwei Euro im Vergleich mit dem besseren Fernsehen von Sky? Eigentlich nicht viel. Wir hoffen, dass Sie dies genauso sehen und der Anpassung Ihres Vertrags zum 1. Dezember 2013 Einverständnis entgegenbringen. Ihr regulärer monatlicher Beitrag erhöht sich dann um zwei Euro."

Erhöhung um zwei Euro

Mit derartigen Schreiben versucht Sky einem Teil seiner Kunden eine Erhöhung vereinbarter Entgelte schmackhaft zu machen. Für den VKI ist die Vorgangsweise aus mehreren Gründen gesetzwidrig. "Damit Schweigen als Zustimmung gewertet werden kann, müssten Konsumenten zuvor darüber aufgeklärt werden. Denn nur dann sind die daraus erwachsenden Folgen absehbar", sagt der Leiter des Bereiches Recht im VKI Peter Kolba.

Preiserhöhung muss gerechtfertigt sein

Preiserhöhungen müssen zudem vertraglich vereinbart, klar nachvollziehbar, und in ihren Kriterien sachlich gerechtfertigt sein. Auch diesen Voraussetzungen genügt die von Sky vorgesehene Vertragsänderung nach Ansicht des Juristen nicht. Die Kunden würden zudem nicht auf ihr verbrieftes Kündigungsrecht hingewiesen. Im Gegenteil: Mit dem Zusatz, wonach man hoffe, dass der Kunde der Vertragsanpassung Einverständnis entgegenbringe, suggeriere Sky, dass die Vertragsanpassung de facto bereits vollzogen worden ist und der Kunde nicht widersprechen könne.

In die nächste Instanz

Peter Kolba hofft, dass das Urteil des Handelsgerichts Wien auch in den Instanzen hält: "Dann ist die Preiserhöhung unwirksam. Sollte Sky die Entgelte trotz des ergangenen Urteils einheben, hätten alle Betroffenen einen Anspruch auf Rückforderung."

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Kommentare

  • Wegelagerei
    von shoper1030 am 26.08.2015 um 18:36
    habe aus dem Grund UPC HD + DVR Paket auf mini umgestellt. Erstens zahlt man für Sendungen die man sich nie ansieht und zweitens sind VOD Filme und HD Pakete einfach überteuert. HD ist der heutige Standard und dafür Geld zu verlangen ist eine Frechheit. Zum Glück gibt es immer mehr VOD Anbieter wie auch das Internet. So spare ich mir nun 16Eur im Monat und schaue wo, wann und was mir gefällt. Klassische TV Contentanbieter werden nicht herumkommen den Kunden zugeschnittene Programmauswahl anzubieten, sonst sehe ich keine Zukunft für Sky UPC & Co. Würde mir z.B. nie TV- Sender v. ORF buchen diese Zwangs- Vorgehensweise ist in meinen Augen ein kaufm. Verbrechen.
Bild: Das KONSUMENT-Geschenk-Abo