KONSUMENT.AT - E-Scooter zum Leihen - Rechtlich gleichgestellt mit Fahrrädern

E-Scooter zum Leihen

Wie funktioniert das System?

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veröffentlicht: 21.05.2019

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Rechtlich gleichgestellt mit Fahrrädern

Um österreichweit einheitliche Regeln für E-Scooter sicherzustellen, wird in die Straßenverkehrsordnung (StVO) ein neuer Paragraph: §88b "Rollerfahren" eingefügt. Damit haben die E-Roller-Fahrer die gleichen Rechte und Pflichten wie Fahrradfahrer. Elektrisch betriebene Roller müssen mit einer wirksamen Bremsvorrichtung, mit Rückstrahlern oder Rückstrahlfolien (vorne weiß, hinten rot, zur Seite gelb) und bei Dunkelheit mit weißem Licht nach vorne und rotem Rücklicht ausgerüstet sein. Die StVO enthält nun ein Verbot, Gehsteige, Gehwege und Schutzwege mit einem elektrisch betriebenen Klein- und Miniroller zu benutzen. Ausnahme: wenn die Behörde das in diesem Abschnitt ausdrücklich gestattet.

Sie verpflichtet E-Scooter-Lenker auch dazu, alle für Radfahrer geltenden Verhaltensvorschriften zu beachten.
Darunter fällt etwa auch das Verbot, ohne Freisprecheinrichtung zu telefonieren. Auch was das Abstellen oder auch das Alkohollimit betrifft, gelten die gleichen Regeln wie für Fahrräder. Während beim Abbiegen mit einem Fahrrad immer ein Handzeichen geben werden muss, ist das beim E-Scooter zu gefährlich – hier wird der Gesetzgeber noch eine andere Lösung präsentieren müssen, die verkehrstauglich ist. Kinder unter zwölf, die keinen Radfahrausweis haben, dürfen auf Straßen mit öffentlichem Verkehr (ausgenommen sind Wohnstraßen) mit dem eigenen Scooter nur unter Aufsicht einer Person unterwegs sein, die älter als 16 Jahre alt ist. Ein Verstoß dagegen ist künftig strafbar.

No-Parking-Areale

Schon heute sind Areale, an denen man nicht parken darf, markiert. Das Gebiet ist in der App rot eingezeichnet (siehe das Beispiel von Lime).Außerhalb des Geschäftsgebietes zu parken, kann unter Umständen auch teuer werden. So könnten zukünftig beispielsweise Gebühren für Falschparken anfallen oder der Account könnte gesperrt werden. 

No-Parking-Zones sind rot markiert. (Screenshot aus der Lime-App)

Sollten Sie keine Fahrradabstellanlage finden, sind E-Roller wie Fahrräder der StVO nach so abzustellen, dass sie weder umfallen können noch verkehrsbehindernd sind. Nur auf Gehsteigen, die breiter als 2,5 Meter sind, dürfen E-Roller abgestellt werden. Auch in der Parkspur dürfen E-Roller abgestellt werden. Es ist allerdings immer wichtig, den E-Roller gesetzeskonform abzustellen und vor allem Fußgängerinnen und Fußgänger nicht zu behindern. 

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